Beschlussvorlage - 24/SVV/0093

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

EINE Stadt für ALLE - Integrationskonzept der Landeshauptstadt Potsdam 2024-2028

Der Maßnahmenplan zum Integrationskonzept wurde in einem breiten Beteiligungsprozess mit Verwaltung, Politik und zivilgesellschaftlichen Akteur*innen im Jahr 2023 erarbeitet.

Mit dem neuen Integrationskonzept liegt eine übergeordnete Strategie für Integrationsprozesse in der Landeshauptstadt Potsdam vor, verbunden mit eindeutig formulierten Zielen und wirkungsvollen Maßnahmen. Diese Maßnahmen sollen, in einem dem Konzept anhängenden Maßnahmenkatalog, als verbindliche Instrumente dazu dienen, die Strategie der LHP nachhaltig und bedarfsorientiert zu verfolgen und umzusetzen.

Die Maßnahmen sind ausnahmslos mit Verantwortlichkeiten versehen und gegebenenfalls mit Budget untersetzt, um zielgenau umgesetzt werden zu können. Die entsprechenden Ziele sind klar definiert, messbar und terminiert (SMART-Ziele).

Das letzte Integrationskonzept „EINE Stadt für ALLE - Integrationskonzept der Landeshauptstadt Potsdam 2016-2020“ wurde aktualisiert und überarbeitet. Der vergangene Maßnahmenplan umfasste 137 Maßnahmen, die nicht alle umgesetzt werden konnten. Dies lag hauptsächlich daran, dass viele Maßnahmen nicht eindeutig formuliert waren, keine Verantwortlichkeit oder kein Budget festgesetzt wurden. Darüber hinaus lagen viele Maßnahmen nicht im Wirkungsbereich der LHP.

Das neue Konzept achtet darauf, diese Fallstricke zu vermeiden und hat nur Maßnahmen aufgenommen, die auch umsetzbar sind. Insgesamt wurden 50 konkrete Maßnahmen erarbeitet, die jeweils ein klares Ziel in der Umsetzung verfolgen, versehen mit Zuständigkeiten in den Fachbereichen, einem Zeitplan und gegebenenfalls zu erwartenden Kosten der einzelnen Maßnahmen. Die Themen strecken sich über fünf Handlungsfelder: Vielfalt in der Verwaltung, Wohnen, Arbeit, Bildung und Stadtgesellschaft.

Der Maßnahmenplan zum Integrationskonzept wurde in einem breiten Beteiligungsprozess erarbeitet (23/SVV/0815): Alle demokratischen Fraktionen der SVV sind eingeladen worden, Mitglieder, sachkundige Einwohner oder Parteimitglieder in die Steuerungsgruppe und die themenspezifischen Arbeitsgruppen zu entsenden, welche, im Rahmen eines Beteiligungsprozesses, die Neuauflage eines Integrationskonzeptes der LHP erarbeiten. Darüber hinaus waren Entscheidungsträger*innen aus den einschlägigen Fachbereichen sowie themenbezogen NGOs eingeladen, vor allem Multiplikator*innen aus migrantischen Selbstvertretungen und Organisationen sowie Expert*innen aus der Beratungspraxis.

Nun soll der Maßnahmenplan als Teil des Integrationskonzeptes durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden.