Anfrage - 24/SVV/0526
Grunddaten
- Betreff:
-
Das Potsdamer Karstadt-Kaufhaus
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Krämer, Fraktion Die Linke
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Geplant
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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zur Kenntnis
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15.05.2024
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Erläuterung
Das Potsdamer Karstadt-Kaufhaus in der Brandenburger Straße soll zum 31. August geschlossen werden. Eine schlechte Nachricht für die Angestellten und die Stadt Potsdam. Der OBM hatte einen klaren Auftrag von der SVV erhalten, Gespräche zu führen und zu prüfen, ob und wie bürgernahe städtische Dienstleistungen wie z.B. der Bürgerservice oder ein Familienbüro in das Gebäude zu integrieren sind.
Ebenfalls zu prüfen war die Integration sozialer Angebote Dritter, z.B. für Kinder und Jugendliche oder die zur Bereitstellung räumlicher Kapazitäten für weitere Akteure wie bspw. die Bürgerstiftung. Bei positivem Gesprächsverlauf ist ein Konzept zu erarbeiten und der SVV zur Beratung vorzulegen. Ein Zwischenbericht soll der SVV im März 2023 vorgelegt werden.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Welche konkreten Gespräche und Angebote wurden Seitens des OBM vor und nach Bekanntgabe der Schließung geführt bzw. offeriert, um das Potsdamer Karstadt-Kaufhaus am Leben zu halten?
Bereits seit Bekanntwerden des ersten Insolvenzverfahrens der GALERIA Karstadt Kaufhof GmbH im Jahre 2020 gibt es seitens der Landeshauptstadt Potsdam und insbesondere seitens des Oberbürgermeisters Gespräche zum Erhalt der Potsdamer Karstadt-Filiale respektive zur Nutzung von Flächen im Stadtpalais Potsdam durch die Stadt, etwa als weiteren Standort für bürgernahe städtische Dienstleistungen wie z.B. für den Bürgerservice oder den Kita-Tipp. Seitdem steht die Landeshauptstadt Potsdam, auch der Oberbürgermeister persönlich, in regelmäßigem Austausch sowohl mit der Immobilieneigentümerin wie auch der GALERIA Karstadt Kaufhof GmbH.
Im Zuge des zweiten Insolvenzverfahrens der GALERIA Karstadt Kaufhof GmbH im Herbst 2022 wurden diese Gespräche intensiviert. In diesem Zusammenhang besuchten u.a. der Oberbürgermeister am 18.11.2022 die Karstadt-Filiale in Kassel als bundesweit erste Pilot‐Filiale für das neue Konzept GALERIA 2.0, um Ideen für das Potsdamer Haus mitzunehmen und sich das Bürgerservice-Modell in einem Kaufhaus anzusehen. Daran anknüpfend fand am 24.11.2022 im Stadtpalais Potsdam eine Fachtagung zur Entwicklung der Potsdamer Innenstadt statt.
Seit Bekanntgabe der jüngsten Schließungspläne für den Potsdamer Filialstandort am 27.04.2024 im Rahmen des aktuellen, dritten Insolvenzverfahrens der GALERIA Karstadt Kaufhof GmbH fanden erneut Gespräche seitens der Landeshauptstadt Potsdam mit der Immobilieneigentümerin als auch mit Vertretern der Kammern und Wirtschaftsverbände (IHK Potsdam, DEHOGA Brandenburg, Handelsverband Berlin-Brandenburg), der lokalen Potsdamer Händlergemeinschaften (AG Innenstadt Potsdam, ici! Potsdam) sowie ebenfalls mit dem Wirtschaftsministerium des Landes Brandenburg statt. Die Gespräche sind nicht abschließend und werden aktuell fortgeführt. Aussagen über Ergebnisse können derzeit nicht getroffen werden. Es handelt sich um einen laufenden Prozess.
Zusatz-Hinweis: Die vorliegende Anfrage DS 24/SVV/0526 nimmt Bezug auf den Beschluss des Hauptausschusses „Städtische Dienstleistungen in Karstadt-Gebäude“ DS 22/SVV/1157 vom 18.01.2023. Hierzu ist festzustellen, dass ein damit verbundener Auftrag an die Verwaltung zur Erarbeitung eines Konzeptes sowie zur Vorlage eines Zwischenberichtes im März 2023 gemäß Beschlussfassung nicht zutreffend ist.