Anfrage - 24/SVV/0579
Grunddaten
- Betreff:
-
Ankauf der Vereinsfläche ESV Lok Potsdam
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Dr. Günther, Fraktion Die Linke
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Geplant
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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zur Kenntnis
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15.05.2024
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Erläuterung
Mit Beschluss vom 1. März 2023 (DS 23/SVV/0193) wurde der Oberbürgermeister beauftragt, eine Einigung beim Erwerb des Sportplatzes in der Berliner Straße zu erreichen, um dadurch die Sportfläche und den Erhalt des dortigen Eisenbahnsportverein (ESV) Lok Potsdam dauerhaft zu sichern.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Wie ist der Sachstand zum Erwerb der Sportfläche durch die Stadt Potsdam?
Gemäß Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages soll eine Gesetzesvorlage zur Übertragung der Grundstücke des Bundeseisenbahnvermögens (BEV) an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) bis zum 30.09.2024 vorgelegt werden.
Weitere Einzelheiten können aufgrund des Grundsatzes der Nichtöffentlichkeit in Grundstücksangelegenheiten (§14 Ziff. 4 Hauptsatzung) im Rahmen der öffentlichen Fragestunde nicht bekannt gegeben werden.
