Antrag - 24/SVV/0687

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung werden zu folgenden Terminen einberufen:

 

17. Juli 2024

25. September 2024

06. November 2024

04. Dezember 2024

 

 

Die Sitzungen des Hauptausschusses werden zu folgenden Terminen einberufen:

 

15. Juli 2024

04. und 18. September 2024

02. und 30.  Oktober 2024

13. und 27. November 2024

11. Dezember 2024

 

Begründung:

 

Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung finden bereits seit 1990 in der Regel am 1. Mittwoch im Monat statt, so dass sich dieser Termin bei den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung, der Verwaltung und nicht zuletzt der Öffentlichkeit fest etabliert hat.

Der Sitzungsbeginn ab 15:00 Uhr entspricht der derzeit gültigen Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung.

 

Durch Ferienzeiten oder Feiertage ergeben sich allerdings Abweichungen in den Regularien, die sich auf Grund der Fristenregelungen, der in der Brandenburgischen Kommunalverfassung festgelegten Zuständigkeiten und der Verfahren gemäß Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung ergeben.

 

17. Juli 2024

Die erste reguläre Sitzung der StVV soll noch vor den Sommerferien stattfinden, um den deklaratorischen Beschluss bzgl. der Ausschussbesetzung zu ermöglichen sowie die Wahl des WA KIS.

Anträge und Beschlussvorlagen (auch aus der vergangenen Wahlperiode) können in den Geschäftsgang gegeben werden.

 

25. September 2024

Der Termin wurde gewählt um vom 10. – 20. September 2024 die Konstituierung der Fachausschüsse/ Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzes und die Beratung von Anträgen und Beschlussvorlagen zu ermöglichen.

 

Der Regeltermin am ersten Mittwoch im Monat würde die Vorbereitung der Sitzung in die letzten drei Wochen der Sommerferien verlegen.

 

In dieser Sitzung findet außerdem die Wahl des Jugendhilfeausschusses sowie die Einwohnerfragestunde statt; auch hier müssten die Fragen noch während der Sommerferien eingereicht werden.

 

Oktober – Sitzung entfällt

 

Herbstferien vom 21.10. – 01.11.2024

 

06. November 2024

 

Entspricht dem Regeltermin; die Vorbereitung der Sitzung fällt in die Ferien, da der Antragschluss der 22.10.2024 ist.

 

04. Dezember 2024

Der Termin entspricht dem regulären Sitzungsrhythmus.

 

Termine Hauptausschuss:

 

Die Regeltermine für die Sitzungen des Hauptausschusses sind der 2. und 4. Mittwoch im Monat, jeweils 17:00 Uhr.

 

Da sich der Hauptausschuss bereits am 15. Juli 2024 konstituiert, sollten die Termine durch einen entsprechenden Beschluss festgelegt werden.

 

Hinweis:

Die Termine wurden unter der Maßgabe einer angespannten Raumsituation und der vertraglichen Bindung des Havelsaals in der IHK für die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung geplant und die vorhandenen Handlungsspielräume genutzt.