Antrag - 24/SVV/0709

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung werden 2025 zu folgenden Terminen einberufen:

22. Januar 2025  02. Juli 2025

05. März 2025  24. September 2025

02. April 2025  05. November 2025

11. Juni 2025  03. Dezember 2025

 

Die Sitzungen des Hauptausschusses werden zu folgenden Terminen einberufen:

 

08. und 29. Januar 2025  16. Juli 2025

12. und 26. Februar 2025   10. September 2025

12. und 26. März 2025  08. und 29. Oktober 2025

09. und 30. April 2025  12. und 26. November 2025

07. und 21. Mai 2025  10. Dezember 2025

04. und 25. Juni 2025  

 

Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung finden bereits seit 1990 in der Regel am 1. Mittwoch im Monat statt, so dass sich dieser Termin bei den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung, der Verwaltung und nicht zuletzt der Öffentlichkeit fest etabliert hat.

Der Sitzungsbeginn ab 15:00 Uhr entspricht der derzeit gültigen Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung.

Durch Ferienzeiten oder Feiertage ergeben sich allerdings Abweichungen in den Regularien, die sich auf Grund der Fristenregelungen, der in der Brandenburgischen Kommunalverfassung festgelegten Zuständigkeiten und der Verfahren gemäß Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung ergeben.

Im Monat Februar findet regelmäßig keine Sitzung statt, da die Januar-Sitzung durch den Jahreswechsel erst am Ende des Monats stattfindet und sich die Winterferien in der ersten Februarwoche anschließen.

Im Monat Mai ist keine Sitzung geplant, da die Ausschüsse durch die Osterferien erst Ende April/Anfang Mai über Drucksachen beraten und votieren können. Durch die erst am 24. Juli beginnenden Sommerferien findet eine Sitzung im Juli statt und wird die Sitzung im September auf den 24.09. gelegt. Daraus ergibt sich, dass im Oktober keine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geplant ist.

Termine Hauptausschuss:

Die Regeltermine für die Sitzungen des Hauptausschusses sind der 2. und 4. Mittwoch im Monat, jeweils 17:00 Uhr, die sich nur aufgrund der Ferienzeiten und Feiertage verschiebt.

 

Hinweis:

Die Termine wurden unter der Maßgabe einer angespannten Raumsituation und der vertraglichen Bindung des Havelsaals in der IHK für die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung geplant und die vorhandenen Handlungsspielräume genutzt.