Antrag - 24/SVV/0764
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufhebung des SVV-Beschlusses 22/SVV/1142
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion AfD
- Einreicher*:
- Fraktion AfD
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Geplant
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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25.09.2024
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung 22/SVV/1142 vom 6. September 2023 wird aufgehoben.
Erläuterung
Mit der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung am 17. Juli 2024, einen zukünftigen Plenar- und Multifunktionssaal vornehmlich auf dem Gelände des Verwaltungscampus einzuplanen (Drucksache 24/SVV/0694), ist die Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines „Forums für Demokratie“ inklusive eines Plenarsaals obsolet. Dieser Beschluss kann daher aufgehoben werden.
Die dafür vorgesehenen Mittel können eingespart bzw. für soziale Projekte sinnvoller eingesetzt werden – wie z.B. für die Fortführung der kommunalen Unterstützung für kostengünstiges Schulessen.
