Beschlussvorlage - 24/SVV/0884
Grunddaten
- Betreff:
-
Regelungen zur Annahme von Zuwendungen durch den Oberbürgermeister/ die Oberbürgermeisterin und die Beigeordneten der Landeshauptstadt Potsdam
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, Antikorruptionsbeauftragter
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Geplant
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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25.09.2024
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
„Regelungen zur Annahme von Zuwendungen durch den Oberbürgermeister/ die Oberbürgermeisterin und die Beigeordneten der Landeshauptstadt Potsdam“
Erläuterung
Diese Regelungen finden auf den Oberbürgermeister bzw. die Oberbürgermeisterin und die Beigeordneten Anwendung und treten am Tag nach der Beschlussfassung durch die SVV in Kraft. Die „Arbeitsmaterialien für Geschäftsbereichsleitende zur Anwendung der Dienstanweisung der Landeshauptstadt Potsdam zur Korruptionsprävention vom 01.04.2011“ treten mit Inkrafttreten dieser Regelungen außer Kraft.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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99,8 kB
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2
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(wie Dokument)
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855,8 kB
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