Anfrage - 24/SVV/0935

In vielen Brandenburger Gemeinden gehören Sie mittlerweile zum Straßenbild und helfen nachweislich dabei, Autofahrende zur Drosselung ihrer Geschwindigkeit bei Ortsdurchfahrten zu motivieren: So genannten Dialogdisplays zur Echtzeitanzeige der eigenen Geschwindigkeit, meist gepaart mit einem Smiley o.ä. in Bezug auf die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung. In allen bekannten Gemeinden, auch in unmittelbarer Umgebung, z.B. in Potsdam-Mittelmark hängen diese meist dauerhaft am selben Ort.

Einige Ortsteile Potsdams haben sich, teils mit Unterstützung aus dem Bürgerbudget, auf den Weg gemacht auch hier solche Dialogdisplays an Gefahrenstellen zu ermöglichen. Dies bedeutet für die Ehrenamtlichen bereits einen immensen Planungs- und Umsetzungsaufwand, selbst wenn die Finanzierung einmal steht. Dieser wird jedoch noch massiv behindert, indem dazu in Potsdam Kooperationsvereinbarungen getroffen werden, die dieses Engagement unnötig stark einengen: Der Standort muss wöchentlich gewechselt werden, mit Ausnahme von 2 Wochen zu Schuljahresbeginn!

Dies stellt zum einen eine unzumutbare Belastung für Ehrenamtliche dar, zum anderen widerspricht es dem ursprünglichen Ansinnen, diese explizit an bestimmten Gefahrenstellen aufzustellen, z.B. an Ortseingängen, Kitas oder Schulen, wo diese effektiv wirken können. Damit wird nahezu vollständig verhindert, dass solche Displays in Potsdam zum Einsatz kommen.

Ich frage den Oberbürgermeister:

Womit begründet die LHP den Potsdamer Sonderweg, die Dialogdisplays zur Verkehrsunfallprävention derartig stark einzuschränken, dass eine dauerhafte Montage nach erfolgter Kooperationsvereinbarung nicht ermöglicht wird?

Auf Grundlage des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung DS 22/SVV/0992 vom 25.01.2023 ist die Landeshauptstadt Potsdam dabei, Dialogdisplays zur Verbesserung der Verkehrssicherheit zu beschaffen und über längere Zeiträume an potentiellen Gefahrenstellen zu installieren.

Seit vielen Jahren unterstützt die Landeshauptstadt die Verkehrswacht Potsdam e.V. bei der temporären Aufstellung von Geschwindigkeitsanzeigen. Der wöchentliche Standortwechsel ermöglicht es dabei, den Wünschen der Bevölkerung nachzukommen, die Geräte nicht nur an einer Stelle, sondern an verschiedenen, von Bürgerinnen und Bürgern häufig als unsicher empfundenen Orten aufzuhängen. Es gibt objektiv wenige kritische Gefahrenstellen, jedoch tragen die Dialogdisplays auch zur Verbesserung des subjektiven Sicherheitsgefühls bei.
Mit der flexiblen Platzierung der Geräte soll sichergestellt werden, dass möglichst viele Bereiche im Stadtgebiet abgedeckt werden können. In Abstimmung mit den Ortsbeiräten, wie in Marquardt und Satzkorn, wurden zudem individuelle Vereinbarungen getroffen, die längere Einsatzzeiträume an sensiblen Standorten ermöglichen. Vor der Installation werden die technischen und rechtlichen Voraussetzungen, insbesondere bei der Nutzung von Beleuchtungsmasten, die nicht im Eigentum der Landeshauptstadt stehen, geprüft.
Selbstverständlich werden diese Vereinbarungen in Zukunft evaluiert und, falls notwendig, angepasst, um eine möglichst effektive und nachhaltige Nutzung der Dialogdisplays zu gewährleisten.