Änderungs- /Ergänzungsantrag - 24/SVV/0972-01
Grunddaten
- Betreff:
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Entsendung von Vertreter/innen der Landeshauptstadt Potsdam in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Mittelbrandenburgischen Sparkasse
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Änderungs- /Ergänzungsantrag
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, Bereich Beteiligungsmanagement
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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30.09.2024
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Beschlussvorschlag
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Stellvertreter/innen
Bürgermeister Herr Burkhard Exner (gesetzt)
und folgende Stadtverordnete:
- über die Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN-Volt-Die PARTEI: ……….………….........................
- über die Fraktion CDU: Michael Schröder
- über die Fraktion SPD: /
Erläuterung
Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam und sein allgemeiner Stellvertreter gelten nach § 19 Abs. 3 des Gesetzes über Kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKG) als „gesetzt“.
Gem. § 56 Abs. 2 BbgKVerf ist der allgemeine Stellvertreter des Oberbürgermeisters der Bürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam. In Ergänzung dessen wird daher bei den Stellvertretenden nunmehr der Bürgermeister Herr Burkhard Exner (gesetzt) im Beschlusstext zur Ergänzung eingefügt.
