Anfrage - 24/SVV/1178
Grunddaten
- Betreff:
-
Tram 96, BA 0: Beurteilung der aktuellen Phase des Planfeststellungsverfahrens
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion BVB / Freie Wähler
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Menzel, Fraktion BVB / Freie Wähler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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zur Kenntnis
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06.11.2024
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Erläuterung
Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für die Tram 96, BA 0 an der Nedlitzer Straße wurden von verschiedenen Trägern öffentlicher Belange, darunter der Landeshauptstadt Potsdam (17 Seiten vom 11.07.2024), das Landesamt für Umwelt (22 Seiten des LfU, vom 03.09.2024) und das Brandenburgische Landesamt für Denkmalpflege (vom 07.06.2024), erhebliche Mängel und Unzulänglichkeiten festgestellt und beim Landesamt für Bauen und Verkehr vorgetragen. Das LfU hebt dabei z. B. grundsätzlich hervor, dass ein bedeutender Alleenschutz sowie möglicherweise ein Biotopschutz bestehen und stellt fest, dass derzeit kein überwiegendes öffentliches Interesse am zweigleisigen Ausbau der Tram im Bereich der Nedlitzer Straße vorliegt. In Anbetracht dieser Bedenken habe ich den Eindruck, dass möglicherweise eine neue Planung mit einer erneuten Auslegung erforderlich sein könnte.
In diesem Zusammenhang möchte ich den Oberbürgermeister, der auch als Gesell-schaftervertreter der Stadtwerke und deren Tochter Verkehr in Potsdam sowie als Dienstvorgesetzter des Fachbereichs Mobilität und technische Infrastruktur fungiert, höflich fragen:
Wie bewertet der Oberbürgermeister die vorgebrachten erheblichen Bedenken und Eingaben im Planfeststellungsverfahren?
