Anfrage - 24/SVV/1184
Grunddaten
- Betreff:
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Beteiligung der ViP an der Haushaltskonsolidierung der Landeshauptstadt
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion AfD
- Einreicher*:
- Fraktion AfD, Stadtverordneter Chaled-Uwe Said
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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zur Kenntnis
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06.11.2024
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Erläuterung
Vor dem Hintergrund der akuten Abschmelzung von Rücklagen der Landeshauptstadt sowie ihrer Tochterunternehmen ausgelöst durch erschwerte politische Rahmenbedingungen, politisch forcierte Aufträge für die Beteiligungsunternehmen, der Situation unangemessene Tariferhöhungen und so fort, stellt sich die Frage nach Möglichkeiten für alle kommunalen Beteiligungsunternehmen zur Verringerung eigener Budgetdefizite.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Welche Möglichkeiten bestehen für die ViP Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH als Tochtergesellschaft der Stadtwerke Potsdam GmbH, die Anschaffung von neuen Fahrzeugen (E-Busse und Trams) ohne Verlust von Fördermitteln zu verschieben?
