Anfrage - 24/SVV/1183
Grunddaten
- Betreff:
-
Beteiligung aller Tochterunternehmen der Landeshauptstadt an der Haushaltskonsolidierung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion AfD
- Einreicher*:
- Fraktion AfD, Stadtverordneter Chaled-Uwe Said
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
zur Kenntnis
|
|
|
|
06.11.2024
|
Erläuterung
Vor dem Hintergrund der akuten Abschmelzung sämtlicher Rücklagen der Landeshauptstadt in den kommenden Jahren, ausgelöst durch Tariferhöhungen in den städtischen Betrieben, politisch forcierten Aufträgen für die Beteiligungsunternehmen und weiteren erschwerten politischen Rahmenbedingungen stellt sich die Frage nach Einsparmöglichkeiten bzw. Beiträgen der kommunalen Unternehmen zur Senkung eigener Budgetdefizite.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Welchen Wert zu aktuellen Marktpreisen hat die im Besitz des Klinikums „Ernst-von-Bergmann“ befindliche Villa Bergmann am Ufer des Tiefen Sees?
