Antrag - 24/SVV/1277
Grunddaten
- Betreff:
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Darlegung der Erträge und Aufwendungen für die Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung durch die Energie und Wasser Potsdam GmbH EWP für die Jahre 2019 bis 2024
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion BVB / Freie Wähler
- Einreicher*:
- Fraktion BVB/Freie Wähler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Geplant
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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04.12.2024
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung der LH P beauftragt den Hauptverwaltungsbeamten, die Erträge und Aufwendungen für die Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung durch die Energie und Wasser Potsdam GmbH EWP für die Jahre 2019 bis 2024, sowie die Kalkulation der Forderungen der EWP für das Jahr 2025 den Stadtverordneten (ggf. nichtöffentlich) vor den 1.Satzungsänderungsbeschlüssen zur Wasserversorgungs- und –abgabensatzung – WVS (24/SVV/1058) und Abwasserbeseitigungs- und –abgabensatzung – AWS DS (24/SVV/1059) dazulegen.
Erläuterung
Die Erhöhungsbegehren des Oberbürgermeisters gem. 1. Änderungssatzung zur Satzung für die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Landeshauptstadt Potsdam vom 01. Januar 2023 (Abwasserbeseitigungs- und –abgabensatzung – AWS) und 1. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Wasserversorgung der Landeshauptstadt Potsdam vom 01. Januar 2023 (Wasserversorgungs- und –abgabensatzung – WVS) sind nicht nachvollziehbar.
Diese stehen im Gegensatz zu den Gebührensenkungen am Energiemarkt und den Gebühren Berlins. Die Begründung der Preisanpassungsbegehren der EWP sind daher den Stadtverordneten als gewählter Vertreter der Potsdamerinnen und Potsdamern offen zu legen.
