Anfrage - 04/SVV/0460

Seit geraumer Zeit wird ein integriertes Verkehrskonzept für den Raum Potsdam und Umgebung gefordert. Die Stadtverwaltung hat wiederholt bekundet, dass an diesem integrierten Verkehrskonzept gearbeitet wird.

In welchem Stadium befinden sich die Abstimmungen zwischen der LHS Potsdam und dem Landkreis zu einem integrierten Verkehrskonzept?

Antwort:

Die Stadt Potsdam hat im Zusammenwirken mit dem MSWV, dem Landkreis Potsdam-Mittelmark sowie dem Landesamt für Bauen, Verkehr und Straßenwesen im Rahmen der Bearbeitung des Verkehrsentwicklungs-planes (VEP) auf die bereits damals bestehende Forderung einer intensiveren Einbeziehung des Potsdamer Umlandes in die Untersuchungen reagiert. Im Rahmen der Lenkungsgruppe, in der die oben genannten Institutionen vertreten waren, wurden die Planungsziele abgestimmt, sodass hinsichtlich der Grundaussagen eine Übereinstimmung zwischen Stadt, Landkreis und Land besteht.

Diese Übereinstimmung wurde mit der Erarbeitung des VEP Potsdam-Mittelmark bestätigt, der ebenfalls im Rahmen einer Lenkungsgruppe u.a. mit der Stadt Potsdam abgestimmt wurde. In den Grundaussagen sind diese beiden VEP weitgehend identisch, für einzelne Maßnahmen im Potsdamer Umland werden lediglich andere Prioritäten gesetzt.

Beide Pläne zusammengenommen stellen aus Sicht der Stadtverwaltung ein umfassendes und integriertes Konzept zur Verkehrsentwicklung im Raum Potsdam dar. Sie betrachten dabei alle Verkehrsträger und werden dadurch auch der Forderung nach einem integrierten Verkehrskonzept gerecht. Eine Zusammenfassung beider VEP zu einem gemeinsamen Papier würde einen nochmaligen hohen Arbeitsaufwand bedeuten, der die Stadt Potsdam finanziell zusätzlich belasten würde und keine grundlegend neuen Erkenntnisse bringt.

Die Forderung nach einem integrierten Verkehrskonzept entspringt der Debatte um das Raumordnungsverfahren zur Bundesstraßennetzverknüpfung, das 1999 unterbrochen wurde. Das MSWV hat damals selbst den Förderanteil für die Erarbeitung des VEP Potsdam erhöht, um die räumliche Integration des Umlandes detaillierter vornehmen zu können. Die zweckgemäße Verwendung dieser Mittel ist vom zuständigen Landesamt für Bauen, Verkehr und Straßenwesen bestätigt worden. Um in dieser aktuellen Debatte weitere Erkenntnisse zu den unterschiedlichen Wirkungen und Auswirkungen der Ortsumgehung Potsdam zu erhalten, sind vertiefende Untersuchungen notwendig, die eine nächste, konkretisierende Planungsebene darstellen.