Beschlussvorlage - 04/SVV/0529
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderung des Beschlusses über die Bildung ständiger Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister als Vorsitzender des Hauptausschusses
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Vorberatung
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01.09.2004
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Änderung des Beschlusses über die Bildung ständiger
Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung gemäß § 50 GO vom 24.11.2003 DS 03/SVV/0788.
Bildung eines
Ausschusses für Gesundheit und Soziales 9 Mitglieder
und eines
Ausschusses für Ordnung und Umweltschutz 9 Mitglieder
Erläuterung
Begründung:
Im Rahmen der Diskussion der Ausschusszuständigkeitsordnung
haben sich die Mitglieder des Hauptausschusses mehrheitlich für die Zuordnung
der Gesundheitsfragen zum Ausschuss für Soziales ausgesprochen. Damit ist der
Beschluss der StVV vom 24.11.2003 zu ändern.
Fazit finanzielle Auswirkungen
keine
