Anfrage - 04/SVV/0490

Seit 1998 kämpft der Kita-Ausschuss der sich inzwischen in freier Trägerschaft der Diakonie befindlichen Kita „Sonnenblume“ im Kirchsteigfeld um eine zufrieden stellende Lösung seines Zuwegungsproblems. Im Zusammenhang damit haben ein umfangreicher Schrift- und Gesprächsverkehr zwischen der zuständigen Verwaltung der Landeshauptstadt Potsdam sowie seit Mai d. J. der Fragestellerin nachweislich stattgefunden.

Bis heute (7. Juni 2004) wurden begonnene Maßnahmen als abgeschlossen und damit zufrieden stellend bearbeitet, dargestellt (Schreiben von Frau E. Müller vom 24.5.2004). Davon kann keine Rede sein (Schreiben des Kita-Ausschusses vom 1.6.2004 an den Oberbürgermeister).

Ich frage den Oberbürgermeister:

Wann ist mit einer endgültigen Fertigstellung der als fälschlich abgeschlossen betrachteten Baumaßnahmen einschließlich aller sicherheitstechnischen Vorgaben tatsächlich zu rechnen?

gez. Jana Schulze