Anfrage - 04/SVV/0648

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung den Oberbürgermeister mit DS 04/SVV/0319 beauftragt, Möglichkeiten zum Bau eines Fuß- und Fahrradweges entlang der Landesstraße 92 zwischen dem OT Uetz und der Siedlung Uetz zu prüfen.

Für den Bau des kombinierten Geh- und Radweges auf ca. 300 m Länge und 2,50 m Breite einschließlich Beleuchtungsanlage ist eine Bauplanung erforderlich.

Diese umfasst:

- Vermessungsleistungen

- Baugrunduntersuchungen

- Klärung Eigentumsverhältnisse von Grund und Boden

- Ausführungsplanung Geh- und Radweg

- Ausführungsplanung Beleuchtungsanlage

- Klärung Bilanz der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen.

Die Maßnahme wird seitens des Baulastträgers als notwendig und dringend eingeschätzt. Inwieweit eine Förderung als Maßnahme im Rahmen der Schulwegsicherung möglich ist, kann erst nach Vorlage der Entwurfsunterlagen mit dem Ministerium für Stadtentwicklung, Wohnung und Verkehr geklärt werden.

Die erforderlichen Planungskosten stehen dem Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen im Jahre 2004 nicht zur Verfügung. Eine Aufnahme in den Planentwurf für 2005 wird für erforderlich gehalten.

Die Maßnahme ist nach KAG eine beitragspflichtige Maßnahme.

geschätzte Planungskosten                                     17,5 T€

geschätzte Baukosten Geh- und Radweg              150,0 T€

geschätzte Kosten Wegebeleuchtung                      25,0 T€

                                                            _________________

                                                            ges.:            192,5 T€

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Für die Maßnahme sind im Investitionsprogramm bisher keine Mittel eingeplant.

Die Deckung wird durch Umschichtung von Straßenbaumitteln im Investitionsprogramm (zurückstellen anderer Maßnahmen) gewährleistet.