Beschlussvorlage - 04/SVV/0689
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufsichtsratsbesetzung der Technologie- und Gewerbezentren Potsdam GmbH
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- SB Finanzen und Berichtswesen
- Einreicher*:
- 1/11/111
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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29.09.2004
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Neubesetzung des Aufsichtsrates der Technologie- und Gewerbezentren Potsdam GmbH (TGZP) bezüglich der Mitglieder, die nach § 11 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages der TGZP entsandt werden, wie folgt:
über die Fraktion der PDS wird
Herr Dr. Alexander Steinicke
berufen.
Erläuterung
Begründung:
Gemäß § 11
Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der TGZP hat diese einen Aufsichtsrat, der
aus maximal fünf Mitgliedern besteht.
Nach § 11
Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages der TGZP werden in den Aufsichtsrat aus der
Stadtverwaltung Potsdam zwei und aus der Stadtverordnetenversammlung drei
Vertreter berufen.
Mit
StVV-Beschluss DS 02/SVV/0270 vom 10.04.2002 wurde Herr Jura Schöder aus der
Stadtverordnetenversammlung über die Fraktion der PDS als Mitglied in den
Aufsichtsrat der Technologie- und Gewerbezentren Potsdam GmbH berufen.
Durch
Niederlegung des StVV-Mandates von Herrn Schöder ist gemäß dem
Gesellschaftsvertrag der TGZP nicht mehr die Voraussetzung für die
Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der TGZP gegeben und eine Nachbenennung
erforderlich.
Mit
Schreiben vom 31. August 2004 benennt die Fraktion der PDS Herrn Dr. Alexander
Steinicke zur Nachbesetzung in den Aufsichtsrat der TGZP.
