Anfrage - 04/SVV/0706
Grunddaten
- Betreff:
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Hartz IV - Keine Umzüge in Potsdam!
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Schulze, Fraktion PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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29.09.2004
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Beschlussvorschlag
Sinngemäß
sagte die SPD-Stadtverordnete Klara Geywitz im Potsdamer Stadtfernsehen auf
einem Wählerforum, dass durch Hartz IV in Potsdam kein Alg II-Empfänger mit
einem Wohnraumwechsel rechnen muss.
Ich
frage den Oberbürgermeister:
Auf
welcher Vereinbarung (zwischen Agentur für Arbeit und der Stadt Potsdam) über
zumutbaren Wohnraum in Anwendung von Hartz IV bei gegenwärtig noch
Arbeitslosenhilfeempfängern beruht diese Aussage?
Erläuterung
