Beschlussvorlage - 04/SVV/0733

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Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Potsdam 2005

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Erläuterung

Begründung:

 

Im Zusammenwirken mit den Ortsbeiräten der 2003 eingemeindeten Kommunen erfolgte nunmehr die Abstimmung und Einordnung zu den Straßen dieser Ortsteile, die durch die kommunale Straßenreinigung zu reinigen und durch die kommunale Winterdienstdurchführung zu betreuen sind.

 

Aus diesem Grunde war eine Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung für 2005 erforderlich.

 

Darüber hinaus wurden auf Grund einiger Hinweise von Grundstückseigentümern sowie im Ergebnis von anderen Feststellungen einige Straßen in andere Reinigungsklassen eingestuft.

 

Ausgehend hiervon erfolgte die entsprechende Gebührenkalkulation.

 

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Fazit finanzielle Auswirkungen

Siehe Anlage

 

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