Anfrage - 04/SVV/0809
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwaltungsreform
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, Fraktion PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Anhörung
|
|
|
|
03.11.2004
|
Beschlussvorschlag
Die
vergangene Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung endete mit der
Zielstellung, die Stadtverordneten künftig stärker in die Verwaltungsreform
einzubeziehen und eine neue Qualität im Verhältnis zwischen Verwaltung und
Vertretung zu erreichen. Nachdem mehr als ein Jahr in der neuen Wahlperiode
vergangen ist, entsteht immer mehr der Eindruck, dass der Oberbürgermeister
diese Zielstellung in ihr Gegenteil verkehrt, denn bisher hat das Thema im
Hauptausschuss und im Plenum keine Rolle gespielt.
Ich frage
den Oberbürgermeister:
In
welcher Form soll die Stadtverordnetenversammlung in den Fortgang der
Verwaltungsreform einbezogen werden?
Erläuterung
