Antrag - 04/SVV/0669
Grunddaten
- Betreff:
-
Allianz für die Familie
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Einreicher*:
- Fraktion CDU
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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29.09.2004
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03.11.2004
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01.12.2004
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Erledigt
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Ausschuss für Gesundheit und Soziales
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Vorberatung
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19.10.2004
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16.11.2004
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird mit der Prüfung beauftragt, inwieweit die
Familienpolitik der Landeshauptstadt Potsdam durch eine, vom
Bundesfamilienministerium empfohlene, „Allianz für die Familie“ gefördert
werden kann. Hierzu ist in der ersten Sitzung der SVV im Jahr 2005 zu
berichten.
Erläuterung
Begründung:
Mit dem
Antrag 03/SVV/0331 hatte die CDU-Fraktion eine Prüfung gefordert, „wie durch
Instrumente der Familienpolitik – Familienbericht, Familienförderplan,
Familienfreundlichkeitsprüfung sowie Familienbeauftragte/r – die
Familienpolitik der Landeshauptstadt Potsdam verbessert werden kann“.
Weil der
Antrag damals bei den Stadtverordneten auf völliges Desinteresse stieß, wurde
er angesichts des Endes der Wahlperiode zurückgezogen. Da sich nunmehr in
Brandenburg auf Landesebene ein Beirat für Familienpolitik gebildet hat und
bereits Brandenburger Gemeinden der Empfehlung des Bundesfamilienministeriums,
„Allianzen für die Familie“ auf lokaler Ebene zu bilden, gefolgt sind, wird
dieser Antrag in abgewandelter Form erneut gestellt. Die Begründung des
Antrages 03/SVV/0331 hat nichts von ihrer Bedeutung verloren.
