Anfrage - 04/SVV/0867

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Das Landesumweltamt hat in fünf Potsdamer Straßen überhöhte Staubkonzentrationen gemessen.

 

Dazu fragen wir den Oberbürgermeister:

 

Was kann seitens der Stadt unternommen werden, um diese

überhöhte Staubkonzentration zu verringern?

 

 

Antwort:

 

Es handelt sich um die Belastung mit den sogenannten PM10 – Schwebstaubimmissionen. Das sind winzige Staubpartikel, die visuell oder durch Geruch vom Menschen nicht wahrgenommen werden, aber dennoch gesundheitsschädigend sein können. 

Die Hauptursache für die Belastung ist der motorisierte Straßenverkehr, besonders bei stark befahrenen Straßen mit beidseitig weitgehend geschlossener Bebauung.

 

Nach neuen rechtlichen Grundlagen (Umsetzung europäischer Richtlinien in deutsches Recht) sind ab 2005 bei der Überschreitung bestimmter Grenzwerte zum Zwecke der Gesundheitsvorsorge Aktionspläne zur Minderung der Belastung aufzustellen und umzusetzen.

 

Die bisherigen Erkenntnisse im Land Brandenburg beruhen nicht auf Messungen, sondern auf Berechnungen des Landesumweltamtes. Danach ist davon auszugehen, dass in mehr als 20 Brandenburger Kommunen eine hohe Wahrscheinlichkeit der Überschreitung des Grenzwerts für PM10 – Schwebstaubs besteht.

 

Zu diesen Städten gehört auch Potsdam. Daher werden 2005 zur Qualifizierung der Berechnungen in Potsdam PM10 – Messungen durchgeführt. Für Gebiete/ Straßen, in denen tatsächlich Grenzwertüberschreitungen auftreten, müssen dann Aktionspläne aufgestellt werden. Darin werden möglichst kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen, vorrangig im Bereich Straßenverkehr, festgelegt.

 

Die Bearbeitung des Themas erfolgt in enger Zusammenarbeit mit dem Ministerium für ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz und dem Landesumweltamt. Die Aktionspläne werden öffentlich bekannt gemacht.

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