Antrag - 04/SVV/0977
Grunddaten
- Betreff:
-
Eckwerte-Beschluss
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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02.02.2005
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Juni eines jeden Kalenderjahres einen
Eckwertebeschluss für das kommende Haushaltsjahr zur Beschlussfassung
vorzulegen.
Parallel
dazu sind alle Fraktionen und auf Anforderung auch den fraktionslosen
Stadtverordneten die Haushaltsentwürfe der Planstufen 1 – 8, in elektronischer
Form, zeitnah zur Verfügung zu stellen.
Erläuterung
Begründung:
Mit einem
Eckwertebeschluss sollen der Verwaltung die Hauptrichtung und Schwerpunkte der
Haushaltserarbeitung vorgegeben werden. Damit wird gleichzeitig gewährleistet,
dass die Stadtverordnetenversammlung frühzeitig in den Prozess der
Haushaltsplanung einbezogen wird.
