Beschlussvorlage - 05/SVV/0044
Grunddaten
- Betreff:
-
Wechsel von 5 Kindertagesstätten in die Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt Kindertagesstätten Potsdam gGmbH
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Jugendamt
- Einreicher*:
- FB Jugendamt
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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02.02.2005
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1. Wechsel der nachfolgend aufgeführten Kindertagesstätten
- „Spatzenhaus“, Sonnentaustr. 2 - 4 in 14478 Potsdam
- „ Kinderland“, Bisamkiez 101 in 14478 Potsdam
- „Bussi Bär“, Karl-Marx-Str. 22 in 14482 Potsdam
- Hort
für Hör-, Sprach-, Lern- und Geistigbehinderte Kinder, Bisamkiez 107/109 in
14478 Potsdam
- „Weberspatzen“, Weberplatz 13/ K.-Liebknecht-Str. 29 und
113 in 14482 Potsdam
vom freien Träger Kreisverband der Arbeiterwohlfahrt e.V.,
Heinrich-Mann-Allee 103 in 14473 Potsdam zum freien Träger Arbeiterwohlfahrt
Kindertagesstätten Potsdam gGmbH mit Wirkung zum 01.01.2005.
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, vorliegende
Verträge zu prüfen und erforderlichenfalls anzupassen.
Erläuterung
Begründung:
Auf der Grundlage von Stadtverordnetenbeschlüssen in den
Jahren 1991,1999 und 2002 wurden folgende, zum damaligen Zeitpunkt kommunale
Kindertagesstätten, in die Trägerschaft des Kreisverbandes der
Arbeiterwohlfahrt e.V. mit Sitz in Potsdam übergeben:
- Sonnentaustr. 2 - 4 in 14478 Potsdam
- Bisamkiez 101 in 14478 Potsdam
- Karl-Marx-Str. 22 in 14482 Potsdam
- Bisamkiez 107/109 in 14478 Potsdam
- Karl-Liebknecht-Str. 29 und 113 sowie Weberplatz 13 in
14482 Potsdam
Grundlegend veränderte ökonomische Rahmenbedingungen für
soziale Dienstleistungen haben den Bundesverband der Arbeiterwohlfahrt bewogen,
durch eine Bündelung von Angeboten die Professionalität und sozialpolitische Kompetenz
weiterzuentwickeln.
Neben dem Kreisverband der Arbeiterwohlfahrt e.V. gibt es in
Potsdam den Bezirksverband der Arbeiterwohlfahrt e.V. zu dem auch als 100 %ige
Tochtergesellschaft die Arbeiterwohlfahrt Kindertagesstätten Potsdam gGmbH
gehört.
Zur Zukunftssicherung gibt der Bundesverband die Empfehlung
zum Zusammenrücken der Vereine im Sinne von Rationalität und Qualität.
Im Ergebnis dessen werden o.g. 5 Kindertagesstätten mit ca.
800 Kindern zum 01.01.2005 in die Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt
Kindertagesstätten Potsdam gGmbH, die derzeit Träger von 9 Kindertagesstätten
mit ca. 1 480 Kindern ist, wechseln.
Die Arbeiterwohlfahrt Kindertagesstätten Potsdam gGmbH wird
gemäß § 613 a BGB als neuer Arbeitgeber in die Rechte und Pflichten der bestehenden
Arbeitsverträge eintreten.
Trägerbezogene Umstrukturierungen, sowie hieraus
resultierende formal-juristische Veränderungen erfolgten unter Einbeziehung der
Mitarbeiterschaft und wurden sowohl mit dieser als auch mit der Fachverwaltung
abgestimmt und von den Beteiligten befürwortet.