Anfrage - 05/SVV/0060
Grunddaten
- Betreff:
-
Durchsetzung Rauchverbot
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, Fraktion PDS
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Anhörung
|
|
|
02.02.2005
|
Beschlussvorschlag
Ich
frage den Oberbürgermeister:
Wann
wird das Rauchverbot in der Stadtverwaltung durchgesetzt?
Antwort:
Zur Durchsetzung des Rauchverbotes in der Stadtverwaltung
wurde die „Richtlinie und Hausordnung zum Nichtraucherschutz in städtischen
Verwaltungsgebäuden und am Arbeitsplatz“ (Anlage) erarbeitet.
Danach gilt mit Wirkung vom 01.03.2005 innerhalb aller
Verwaltungsgebäude der Stadtverwaltung einschließlich ihrer Außenstellen ein
Rauchverbot. Bis zu diesem Zeitpunkt werden alle städtischen Gebäude umfassend
mit Hinweisschildern oder sonstigen Bekanntmachungen über das Rauchverbot
ausgestattet.
Aufgrund der befristeten Zustimmung des Personalrates bis
zum 31.12.2005 hat die Richtlinie Erprobungscharakter.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
34 kB
|