Mitteilungsvorlage - 05/SVV/0063
Grunddaten
- Betreff:
-
Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Potsdam - Information zum Stand der Einarbeitung von Fahrradabstellanlagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Einreicher*:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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02.02.2005
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02.03.2005
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur
Kenntnis:
Mit dem
Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung wurde beschlossen, in
einer Ergänzung der Satzung die Einrichtung von Fahrradabstellanlagen
verbindlich zu regeln und der Stadtverordnetenversammlung halbjährlich über den
Arbeitsstand zu berichten.
Die Stellplatzsatzung (Kfz) ist seit dem 31.12.2004
rechtskräftig. Mit der Einarbeitung der Fahrradproblematik wird unmittelbar im
Anschluss begonnen. Zur Einarbeitung ist der beiliegende „Zeitplan
Stellplatzsatzung 2005“ erarbeitet worden.