Antrag - 05/SVV/0023
Grunddaten
- Betreff:
-
Landschaftsschutzgebiet zwischen Bornim und Eiche
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Einreicher*:
- Fraktion CDU
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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02.02.2005
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02.03.2005
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06.04.2005
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Erledigt
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Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz
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Anhörung
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17.02.2005
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17.03.2005
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Erledigt
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Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz
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Vorberatung
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen:
Der Oberbürgermeister wird mit der
Prüfung beauftragt, auf welche Weise und in welchem Zeitraum das
Landschaftsschutzgebiet an der Westseite des Weges nach Bornim und an der
Ostseite der Herzbergstraße von den weitflächigen und verrotteten Baulagern und
den verwahrlosten Schrottplätzen befreit werden kann. Über das Ergebnis ist in
der September‑Sitzung 2005 der Stadtverordnetenversammlung zu berichten.
Erläuterung
Begründung:
Bis auf die Termin‑Setzung ist
dieser Antrag Wort für Wort dem Antrag 03/0069 der CDU‑Fraktion entnommen. Er
wurde von der Stadtverwaltung sehr vage in der SVV am 23.06.03 ‑ siehe
Protokoll ‑ beantwortet. Seitdem hat sich nur wenig geändert (Ein Baulager
wurde geräumt, aber der Boden, der hinterlassen wurde, sieht nicht sehr
vertrauenserweckend aus). Ein Weiterbestehen des derzeitigen Zustandes kann
nicht hingenommen werden. Der Ausschuss für Ordnung und Umwelt sowie der
Ortsbeirat von Eiche sollten sich damit ‑ wenn möglich, vor Ort ‑ befassen.
