Anfrage - 05/SVV/0137
Grunddaten
- Betreff:
-
Maulbeerallee
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Jäkel, Fraktion PDS
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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02.03.2005
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Beschlussvorschlag
Die
Maulbeerallee ist in ihrem mittleren gepflasterten Abschnitt in derart
desolatem Zustand, dass sie gefahrlos eigentlich nur noch mit Geländefahrzeugen
befahrbar ist. Die anschließenden Abschnitte dagegen sind brauchbar
asphaltiert. Für den Bereich der Orangerie erscheint eine Instandsetzung des Pflasters
angemessen, für die restlichen Abschnitte eine Asphaltierung.
Ich frage
den Oberbürgermeister:
Welche
Vorstellungen der Verwaltung bestehen, wie in absehbarer Zeit die Maulbeerallee
in einen normal befahrbaren Zustand versetzt werden kann?
Antwort:
Der
Zustand ist auch aus Sicht der Verwaltung unbefriedigend.
Die Maulbeerallee wurde in den Bereichen vor der Orangerie,
im Bereich des Rondells sowie nach der Orangerie im Jahr 2000 partiell neu
gepflastert.
In Vorbereitung dieser Maßnahme wurden Beratungen mit der
Stiftung Preußische Schlösser und Gärten durchgeführt, dessen Ergebnis ein
Überbau bzw. Neubau der Pflasterbereiche vor und hinter der Orangerie mit einem
Asphaltbelag eindeutig ausschloss.
Die Straße liegt in einem Bereich des Weltkulturerbes,
welche durch die Stiftung hoheitlich betreut wird.
Seit dem ist der Bereich Verkehrsanlagen mit jährlich ca.
25,0 T€ aus dem Verwaltungshaushalt mit der Beseitigung von Gefahrstellen in
diesem Straßenabschnitt beschäftigt.
Ein kompletter Neubau dieses Bereiches mit neu herzustellender Tragschicht und dem Umpflastern vorhandener Materialien unter Zugabe von Fehlmaterial, ist bei den Ansätzen des Vermögenshaushaltes derzeit undenkbar.
Wir werden 2005 nochmals den Vorstoß unternehmen mit der Stiftung
in Gespräche zu kommen, die eine Änderung des Fahrbahnbelages ermöglichen.
Bei positiver Resonanz müsste diese Maßnahme in das
Investitionsprogramm der Stadt Potsdam aufgenommen werden um die erforderlichen
Mittel bereitzustellen.
Bis zu diesem Zeitpunkt werden wir weiterhin Gefahrstellenbeseitigung durchführen um eine Befahrung mit Fahrzeugen unter 7,5 t, mit Ausnahme des Busverkehrs, sicherzustellen.
Auf die Frage nach der Gewährleistung bezogen auf die im Jahr 2000 partiell vorgenommene Pflasterung muss informiert werden, dass die Kritik berechtigt sei, die ausführende Firma jedoch
zwischenzeitlich
in Konkurs gegangen ist, so dass eine Geltendmachung von
Gewährleistungsansprüchen nicht möglich ist.
Die
Verwaltung unterbreitet auf Anregung das Angebot, die Problematik in einer der
nächsten Sitzungen im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen zu behandeln.