Antrag - 05/SVV/0045
Grunddaten
- Betreff:
-
Mitwirkungsgremien in den Stadtteilen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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02.02.2005
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02.03.2005
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Zusammenhang mit der Entwicklung
Potsdams zur Bürgerkommune zu prüfen, inwieweit Mitwirkungsgremien in den
einzelnen Stadtteilen gebildet werden können, denen der Status von Ortsbeiräten
gegeben wird. Die Stadtverordnetenversammlung ist im April 2005 über das
Ergebnis der Prüfung zu informieren.
Erläuterung
Begründung:
Ein wichtiger Bestandteil der Bürgerkommune ist eine aktive Beteiligung der Bürger an der Entwicklung des Gemeinwesens. Die Erfahrungen in den neuen Ortsteilen zeigen, dass die Form der Ortsbeiräte ein solches aktives Engagement ermöglicht, mit dem die Kräfte im Ortsteil gebündelt werden können. Auf dem Weg zur Bürgerkommune sollten die Mitwirkungsgremien in den Stadtteilen stabilisiert und in Richtung Ortsbeiräte weiterentwickelt werden. Durch die Existenz von übergreifenden Bürgerinitiativen in den meisten Stadtteilen sind gute Voraussetzungen für eine solche Entwicklung vorhanden.
