Antrag - 05/SVV/0151
Grunddaten
- Betreff:
-
33. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 31. Mai - 02. Juni 2005 in Berlin
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der StVV
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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02.03.2005
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
An der
33. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in der Zeit vom 31.
Mai - 02. Juni 2005 in Berlin werden
ein
Mitglied der Fraktion PDS: Peter
Kaminski
ein
Mitglied der Fraktion SPD: Mike
Schubert
als
Vertreter der Landeshauptstadt Potsdam teilnehmen.
Erläuterung
Begründung:
Gemäß der Verständigung in der 26. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses kann die Stadt Potsdam zwei Stadtverordnete mit Stimmrecht zur 33. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages entsenden.
Der Hauptausschuss hat keinen Widerspruch gegen den Vorschlag des Oberbürgermeisters erhoben, dafür jeweils ein Mitglied der PDS und SPD-Fraktion auszuwählen.
Gemäß § 5 der Entschädigungssatzung der Landeshauptstadt Potsdam bedürfen mehrtägige Dienstreisen der Genehmigung durch die Stadtverordnetenversammlung.
Den
Stadtverordneten sind nach den Bestimmungen des Bundesreisekostengesetztes
Tagegeld und Fahrtkosten zu
erstatten.
Fazit finanzielle Auswirkungen
Die
entstehenden Kosten werden aus der Haushaltsstelle 00100.65410 – Dienstreisen
der Stadtverordneten beglichen. Die Höhe richtet sich nach der Abrechnung der
Dienstreise-anträge.
