Anfrage - 05/SVV/0193
Grunddaten
- Betreff:
-
Fußgängerüberweg in der Geschwister-Scholl-Straße
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Einreicher*:
- Dr. Christian Seidel - SPD-Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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06.04.2005
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Beschlussvorschlag
Am 1.9.2004 mit der DS-Nr. 04/SVV/0590 hat die Stadtverordnetenversammlung den Oberbürgermeister beauftragt, den Fußgängerüberweg in der Geschwister-Scholl-Straße – derzeit Höhe ehemalige Waldorfschule – so zu verschieben, dass er für die dort befindlichen Kindergärten besser nutzbar ist.
Ich frage
den Oberbürgermeister:
Wie steht
es um die Umsetzung dieses Beschlusses ?
Antwort:
Der Fußgängerüberweg in der Geschwister-Scholl-Straße kann nicht durch ein bloßes Versetzen der Markierung und Beschilderung realisiert werden. Um die gesetzlich geforderten Voraussetzungen für die Anlage eines Fußgängerüberweges erfüllen zu können, sind umfangreiche begleitende Straßenbau- und Beleuchtungsarbeiten erforderlich.
Der geplante neue Standort des Fußgängerüberweges wird in einem Ortstermin mit allen Beteiligten (Bereich 323, 474, 475) und Vertretern der Kindereinrichtungen am 06.04.2005 abgestimmt. Im Ergebnis dessen wird durch den Bereich 475 ein Projekt zur Koordinierung der notwendigen baulichen Maßnahmen erstellt. Dieses wird mit den erforderlichen finanziellen Mitteln untersetzt, um die Maßnahme in die Haushaltsplanung einstellen zu können.
Erläuterung
