Mitteilungsvorlage - 05/SVV/0274

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

 

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 05.06.2002, DS 02/SVV/0320, wurden die Zusammenlegung der beiden Grundschulen im Wohngebiet Am Stern und die Sanierung des Schulstandortes einschließlich des Neubaus einer Aula festgelegt.

 

Seit vorgenanntem Zeitpunkt wurde die Verwaltung mehrfach beauftragt, einen Finanzierungsplan vorzulegen. Hierfür sollen auch alternative Finanzierungsmodelle geprüft werden.

 

Seitens der Kommunalaufsicht besteht die Bereitschaft zur Prüfung einer PPP-Finanzierung bei Vorlage eines Gesamtkonzeptes.

 

Aus beiden Finanzierungsvarianten (klassisch bzw. alternativ/PPP) müssen Bau-, Finanzierungs- und Betriebskosten sowie Auswirkungen auf den städtischen Haushalt hervorgehen. Die Finanzierungsvarianten müssen auf identischen Voraussetzungen (Planungen und Annahmen) basieren.

 

 

Verfahrensweise:

 

1)      Grundlage für die Erarbeitung der Finanzierungsmodelle sind nachfolgende Unterlagen:

 

v      Raumprogramm und Planung für das Leibniz-Gymnasium (liegt vor) jeweils ergänzt um Mengenangaben und eine Bau- und Ausstattungsbeschreibung zur Kostenschätzung

 

v      Typenplanung für Schulen Typ Erfurt, anwendbar für die Grundschule, siehe Grundschule am Humboldtring (Anforderungen der Musikschule sind nicht berücksichtigt) ergänzt um Mengenangaben und eine Bau- und Ausstattungsbeschreibung zur Kostenschätzung

 

v      Typenplanung für Turnhallen MT 90 ergänzt um Mengenangaben und eine Bau- und Ausstattungsbeschreibung zur Kostenschätzung

 

v      Optional Planung Aulaneubau für OSZ II (Anforderungen der Schulen Am Stern und weiterer Nutzer sind noch nicht berücksichtigt) ergänzt um Mengenangaben und eine Bau- und Ausstattungsbeschreibung zur Kostenschätzung

 

v      Außenanlagen: Annahme einer Kostenpauschale, ggf. Hochrechnung auf Grundlage der Kosten für die Außenanlagen der Schulen im Kirchsteigfeld oder des OSZ II ergänzt um Mengenangaben und eine Bau- und Ausstattungsbeschreibung zur Kostenschätzung

 

v      Formulierung der Anforderungen in der Betriebsphase ergänzt um die Betreuungsstandards im infrastrukturellen und kaufmännischen Bereich und einer zugrunde zu legenden Laufzeit (Lebenszyklusbetrachtung) zur Beurteilung der zukünftigen Instandhaltungs-, Instandsetzungs-, Wartungs-, Betriebs- und der eigenen Verwaltungskosten.

 

 

 

2)      Terminkette

 

a) Zusammenstellung o.g. Unterlagen und Übergabe an GEWOBA

    Termin: 11.05.2005

 

b) Erarbeitung PPP-Modell unter Angaben der Bau-, Finanzierungs- und Betriebskosten

    Termin: 08.06.2005

 

c) Erarbeitung des klassischen Finanzierungsmodells unter Angaben der Bau-, Finanzierungs- 

    und Betriebskosten

    Termin : 08.06.2005

 

d) Abwägung der Modelle und Entscheidungsvorschlag

    Termin: 30.06.2005

 

 

Die finanziellen Auswirkungen werden entsprechend der dargestellten Verfahrensweise ermittelt.

 

Entsprechend Punkt 2 d) erfolgt auf dieser Grundlage die Abwägung der Modelle einschließlich Entscheidungsvorschlag.