Anfrage - 05/SVV/0291
Grunddaten
- Betreff:
-
Folgen des Wegfalls der Rundfunkgebührenbefreiung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Jana Schulze / Siegmar Krause, Fraktion PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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04.05.2005
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Beschlussvorschlag
Wir
fragen den Oberbürgermeister:
Inwieweit
führt der Wegfall der Rundfunkgebührenbefreiung für bestimmte Personenkreise ab
1. April 2005 für diese auch zur
Einstellung der städtischen sozialen Leistungen, deren Gewährung durch
Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung an die genannte Gebührenbefreiung
gebunden ist?
Erläuterung
