Anfrage - 05/SVV/0353
Grunddaten
- Betreff:
-
Reinigung der Potsdamer Schulen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Drohla, Fraktion PDS
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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04.05.2005
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Beschlussvorschlag
Im April
2005 wurden vom Schulverwaltungsamt mit den Schulleitern Potsdamer Schulen
Gespräche über eine bevorstehende neue Ausschreibung zur Reinigung der Schulen
geführt. Nachdem die PDS-Fraktion im Vorjahr bereits die ungenügenden
Leistungen der Reinigungsfirma beanstandete (s. DS 04/SVV/0195), kursiert nun
das Gerücht, dass die neue Ausschreibung mit einer wesentlich gekürzten Summe
unterlegt wird, so dass nur noch zweimal wöchentlich durch eine Firma gereinigt
werden kann. Von einer Grundreinigung ist keine Rede mehr.
Ich frage
den Oberbürgermeister:
Wie
können unter den angekündigten Sparmaßnahmen die gesetzlichen Anforderungen an
Hygiene und Arbeitsschutz an den Potsdamer Schulen gewährleistet werden?
Antwort:
Entsprechend
den Hinweisen des Präsidenten des Landesrechnungshofes im Kommunalbericht 2003,
wonach bestehenden Reinigungsverträge laufend zu prüfen und spätestens alle
fünf Jahre im Wettbewerb neu zu vergeben sind, sowie aufgrund von
organisatorischen Anforderungen und neuen Leistung- und Qualitätsstandards
schreibt der KIS die Reinigungsverträge der betreuten Schulgebäude,
Verwaltungsgebäude sowie Kultureinrichtungen neu aus.
Aufgrund
des Umfanges der Leistungen (Reinigungsleistung für ca. 253.000 m²) ist ein
europaweites Vergabeverfahren durchzuführen. Das Gesamtvolumen wird nach
örtlicher Lage der Gebäude im Rahmen der Ausschreibung in vier Einzellose
(Los1: Verwaltung + Kultur, Lose 2 bis 4 Schulen) unterteilt.
Ziel ist
es,
- die Qualität der
Reinigungsleistung zu erhöhen
- die Kosten zu senken, z.B.
durch genauere Berechnung und Definition der Reinigungsleistung und
–flächen
- ein besseres Controlling zu
organisieren.
In
Vorbereitung der Erarbeitung der Verdingungsunterlagen (insbesondere der
Leistungsbeschreibung) wurden durch den KIS allen betroffenen Schulen, sowie
der Stadt- und Landesbibliothek, dem Alten Rathaus und dem Museum für
Naturkunde die Möglichkeit eingeräumt, sich über die Ziele und Bedingungen der
Neuausschreibung zu informieren.
Zu den
Fragen im Einzelnen:
·
Derzeit
läuft die Bekanntmachung. Die Angebotsabgabe der einzelnen Bieter wird bis zum
21.06.2005 erfolgen. Erst nach Angebotseingang kann eine Aussage über ggf.
erzielte Einsparungen gemacht werden.
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Es ist
nicht beabsichtigt die Reinigungsleistung generell auf zweimal in der Woche zu
kürzen. Vielmehr hat der KIS differenziert nach Flächentypen und Nutzungen und
nach Rücksprache mit den Schulen den Reinigungsturnus festgelegt. So wird es
zum Beispiel generell in den Fluren / Verkehrflächen der Erdgeschosse auch
zukünftig bei einem täglichen Reinigungsturnus bleiben. Prinzipiell kann
eingeschätzt werden, dass bei den Reinigungshäufigkeiten sowohl die
Empfehlungen der KGST aus dem Bericht Nr. 11/1994, als auch der DIN 77400
(Schulgebäude- Anforderungen an die Reinigung) eingehalten werden.
·
Nach
einer ersten, durch den KIS
beauftragten Grundreinigung hat der neue Dienstleister die Reinigungsleistung
so zu erbringen, dass generell keine weiteren Grundreinigungen vorgesehen
werden müssen. Vielmehr werden in Abstimmung mit den jeweiligen Nutzern
Sonderreinigungen durchgeführt, die von Objekt zu Objekt verschieden, auf die
speziellen Wünsche der Nutzer reagieren.