Antrag - 05/SVV/0373
Grunddaten
- Betreff:
-
Campus Am Stern
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
|
|
|
|
04.05.2005
|
Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass die im Beschluss
des Haushaltsplanes 2005 für die Sanierung des Leibniz-Gymnasiums vorgesehenen
Mittel in Höhe von 500.000 Euro in diesem Jahr wie geplant für die dringend
notwendige Sanierung der Toiletten eingesetzt werden.
Die Sanierung
sollte in den Sommerferien erfolgen.
Erläuterung
Begründung:
Die Stadtverordnetenversammlung hat mit dem Haushaltsbeschluss für 2005 ausdrücklich festgelegt, dass die Entwicklung des Campus Am Stern mit der Sanierung des Leibniz-Gymnasiums begonnen werden soll. Die geplanten Mittel sind für die dringend notwendige Sanierung der Toiletten vorgesehen.
Jetzt ist
bekannt geworden, dass diese Sanierungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der
Prüfung eines PPP-Projektes verschoben werden sollen. Das hätte zur Folge, dass
in diesem Jahr am Leibniz-Gymnasium nicht saniert wird. Die Toilettensanierung
ist jedoch in jedem Fall und auch sehr schnell erforderlich, und sie muss auch
im Falle eines PPP-Projektes letztlich von der Stadt finanziert werden.
