Antrag - 05/SVV/0288
Grunddaten
- Betreff:
-
Direktabrechnung Straßenreinigung durch STEP
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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04.05.2005
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01.06.2005
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Erledigt
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Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz
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Vorberatung
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19.05.2005
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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25.05.2005
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Erledigt
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Rechnungsprüfungsausschuss
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Vorberatung
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen in
Zukunft eine direkte Erfassung, Berechnung und Veranlagung der Potsdamer Bürger
bezüglich der Straßenreinigung, ggf. auch der Abfallentsorgung, durch die STEP
auf Grundlage einer städtischen Satzung möglich ist.
Erläuterung
Begründung:
Die Abrechnungen für Wasser, Abwasser, Regenwasser, Strom und Gas erfolgen bereits für die meisten Bürger im Auftrag der Landeshauptstadt Potsdam von der EWP GmbH. Bei der STEP GmbH liegt ebenfalls umfangreiches Datenmaterial zu den Potsdamer Haushalten bzw. Grundstücken vor. Die STEP ist, auch in Zusammenarbeit mit der EWP, grundsätzlich imstande, eine Direktabrechnung zu erbringen. Durch entsprechende Synergieeffekte ist es möglich, eine zügige Komplettierung der Veranlagungsdaten zu erbringen, womit die Stadtverwaltung bisher z. B. bei den Frontmetern unüberwindbare Probleme sieht.
Andererseits
erscheint eine Einsparung von doppelter Verwaltungsarbeit erzielbar, die sich
auch in verringerten Gebühren für die Potsdamer niederschlagen könnte.
