Antrag - 05/SVV/0383
Grunddaten
- Betreff:
-
Schwerpunkte der öffentlichen Haushaltsdiskussion
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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01.06.2005
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung in ihrer
Sitzung am 31. August 2005 die Schwerpunkte für die öffentliche Diskussion des
Haushaltsplanes 2006 vorzulegen.
Erläuterung
Begründung:
Die mit dem Haushaltsplan 2005 erstmalig durchgeführte öffentliche Diskussion basierte auf einer kurzfristigen Vorbereitung, auf die die Stadtverordnetenversammlung kaum Einfluss nehmen konnte. Für den Haushalt 2006 muss die Stadtverordnetenversammlung von vornherein in die Vorbereitung der öffentlichen Diskussion einbezogen werden.
