Anfrage - 05/SVV/0443

Von Bewohnern der Innenstadt wird kritisiert, dass Fahrzeuge immer wieder in Sperrzonen und in zweiter Reihe abgestellt werden.

Ich frage den Oberbürgermeister:

Was unternimmt die Verwaltung, um diese Situation zu verbessern?

Antwort:

Im Bereich der Innenstadt ist die Parksituation auf Grund des hohen Parkplatzbedarfes zu jeder Tageszeit sehr angespannt. Durch eine Vielzahl von ordnungswidrig parkenden Fahrzeugen spitzt sich diese Situation in den Sommermonaten meist noch zu.

Diese Situation ist der Stadtverwaltung nicht unbekannt und wird aus diesem Grund auch als Arbeitsschwerpunkt der Arbeitsgruppe Außendienst angesehen.

Im Zuge der komplexen Kontrollen zur Ordnung und Sicherheit in der Landeshauptstadt überwacht diese Arbeitsgruppe den ruhenden Verkehr. Die Kontrollen werden täglich in zwei Schichten im Innenstadtbereich durchgeführt. Bei den Kontrollen festgestellte Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr werden mit schriftlichen und mündlichen Verwarnungen geahndet.

Im gesamten Bereich der Innenstadt wurden von Mai 2004 bis Mai 2005  58.619 schriftliche Verwarnungen erteilt.

Das sind 62,96% des Gesamtaufkommens an schriftlichen Verwarnungen, bezogen auf das gesamte Stadtgebiet Potsdam, und unterstreicht damit die sachgerechte Einstufung als Kontrollschwerpunkt.

Die Stadtverwaltung ist trotz begrenztem  Personalbestand stets bemüht, den ruhenden Verkehr zu überwachen, um somit eine nachhaltige Entspannung für die Bewohner herbeizuführen.

Eine weitere Erhöhung der Kontrolldichte hätte die vollkommende Einstellung von Kontrollen in anderen Stadtteilen zur direkten Folge.