Anfrage - 05/SVV/0390
Grunddaten
- Betreff:
-
Off - Line - Klub
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion PDS
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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01.06.2005
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 29.09.2004 mit Beschluss –
DS 04/SVV/0571 - den Oberbürgermeister beauftragt, die Kosten für die Sanierung
bzw. den Neubau des Funktionsgebäudes des Off – Line – Klubs zu ermitteln und
diese in die Investitionsplanung der Stadt aufzunehmen.
Ich frage
den Oberbürgermeister:
Wie ist
der Stand der Umsetzung dieses Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung?
Antwort:
Die Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 29.09.2004 – DS 04/SVV/0571 – erfolgte bisher wie folgt:
-
Aktualisierung der
1995er Entwurfsplanung hinsichtlich inhaltlicher Anforderungen und Platzbedarfe
für das Multifunktionsgebäude (Jugendklub und Sportfunktionsgebäude)
„Off line“
-
Neuerarbeitung
und Abstimmung eines Raumfunktionsplanes für das Multifunktionsgebäude
-
Ermittlung
der Gesamtkosten in Höhe von ca. 1,2 Mill. €. Hier wird derzeit nach
Finanzierungsmöglichkeiten gesucht.
In die
Eruierung von Finanzierungsmöglichkeiten und -varianten sind neben den
Fachbereichen Schule und Sport sowie Jugendamt, der Fachbereich
Stadterneuerung, der Kommunale Immobilienservice, die Stadtkontor GmbH, der SC
Potsdam e.V. und die Landesregierung einbezogen. Dabei reicht das Spektrum der
Prüfung vom Einsatz des Verkaufserlöses kommunaler Liegenschaften und von
Lotto-Mitteln über die Nutzung von Bund-Länder-Programmen („Soziale Stadt“ und
„Goldener Plan Ost“) bis zu ppp- und Sponsoring-Modellen.
Aufgrund
des hieraus resultierenden erheblichen Klärungs- und Abstimmungsbedarfes liegen
zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine substanziellen Ergebnisse und mithin
keine zahlenkonkrete Aufnahme in die Investitionsplanung vor.