Antrag - 05/SVV/0436

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass in den Jahren 2006 bis 2008 die

 

Haushaltsstelle 34420.71801, Betriebskostenzuschüsse freie Träger,

und die

Haushaltsstelle 34420.71807, Förderung von Personalstellen bei freien Trägern,

 

von möglichen Bewirtschaftungssperren ausgenommen werden.

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Erläuterung

Damit wird für die freien Kulturträger und Institutionen die erforderliche Planungssicherheit gemäß Beschluss DS 04/SVV/220 und der daraus resultierenden Mitteilungsvorlage DS 05/SVV/0367 hergestellt.

 

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