Antrag - 05/SVV/0629
Grunddaten
- Betreff:
-
Überprüfung beschlossener B-Pläne
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Einreicher*:
- Fraktion SPD
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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31.08.2005
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen:
Der OBM wird beauftragt, beschlossene B-Pläne
daraufhin überprüfen zu lassen, ob sich zwischenzeitlich
Korrekturnotwendigkeiten bzw. -möglichkeiten ergeben haben. Vorrangig sind
solche B-Pläne zu betrachten, bei denen es im Verfahren unterschiedliche
Positionen zur Festlegung des Maßes der baulichen Nutzung gegeben hat.
Dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauen ist bis
Ende September zu berichten.
Erläuterung
Begründung:
Mit dem Wiederaufleben der Diskussion um das
Glienicker Horn hat die Stadt bisher zumindest einen Imageschaden erlitten. Es
gibt mehrere beschlossene B-Pläne, wo Ähnliches eintreten könnte. Deshalb ist
dringend eine Überprüfung durchzuführen und gegebenenfalls angemessene Schritte
zur Korrektur einzuleiten.
