Anfrage - 05/SVV/0628

Auf meine Kleine Anfrage – DS 05/SVV/0527 – erklärte der Oberbürgermeister unter dem 05.07.2005, unter Beachtung aller Effekte in der Holding sei ein positives Gesamtergebnis der SWP unbeschadet der wesentlich erhöhten Investitionskosten des Spaßbades gesichert. Sprich: die Investitionskosten werden durch die Betriebsergebnisse der anderen Betriebsteile ausgeglichen (Gebührenerhöhungen für Energie, Wasser etc. inklusive?)

Dagegen soll laut MAZ vom 26.07.2005 (Spaßbad läuft „autonom“) Herr Paffhausen – Chef der SWP – erklärt haben, es werde keine Quersubventionierung des Spaßbades innerhalb der Stadtwerke-Holding geben. Hinzu kommt, dass laut MAZ vom 04.08.2005 Herr Paffhausen unter „Hürden für den Spaßbadbau“ erklärt habe, dass die Gesamtbilanz der Stadtwerke und vor allem der Reinvestitionskosten des Freizeitbades noch offen seien.

Im Übrigen erklärte der Oberbürgermeister auf meine Kleine Anfrage – DS 05/SVV/0526 – am 05.07.2005, dass zur Energiebilanz des Spaßbades und damit zu den Betriebskosten wegen bis dato fehlenden Abschlusses der Planungsleistungen durch Oscar Niemeyer eine Aussage nicht möglich sei.

Ich frage den Oberbürgermeister:

Wie ist Ihre Antwort zur DS 05/SVV/0527 vor dem Hintergrund der oben dargestellten, m. E. widersprüchlichen, Aussagen zu verstehen?