Antrag - 05/SVV/0670
Grunddaten
- Betreff:
-
Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Potsdam in Verbänden und Gremien
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Einreicher*:
- Fraktion SPD
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
|
|
|
|
31.08.2005
|
Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung im Oktober
2005 eine Aufstellung aller Verbände und Gremien vorzulegen, in denen die
Landeshauptstadt Potsdam durch die Eingemeindung Mitglied geworden ist.
Die
Aufstellung soll neben dem Namen des Gremiums folgende Aussagen enthalten:
·
Benennung
der derzeitigen städtischen Vertreter
·
Aussage
zur früheren Besetzung mit Gemeindevertretern vor der Eingemeindung
·
Aussage,
ob die Besetzung mit Stadtverordneten prinzipiell möglich ist
Erläuterung
Begründung:
In der
Außenvertretung der Stadt Potsdam in Gremien und Verbänden ist es üblich, die
Stadtverordnetenversammlung einzubinden.
Durch die Eingemeindung ist die Stadt in Gremien Mitglied, die spezielle Interessen der neuen Ortsteile tangieren. Es sollte sichergestellt werden, dass die gewählten Vertreter wenn möglich hier die Meinung der Stadt mit vertreten. Bisher jedoch werden diese Interessen in erster Linie durch Mitarbeiter der Verwaltung wahrgenommen. Der Antrag soll die Grundlage für eine Verständigung der Stadtverordnetenversammlung zur Neubesetzung der Gremien schaffen.
