Beschlussvorlage - 05/SVV/0672

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Landeshauptstadt Potsdam wird Mitglied der Initiative Mayors for Peace.

Der Oberbürgermeister wird zukünftig gemeinsam mit Initiativen, Vereinen und Verbänden der Zivilgesellschaft zu den Jahrestagen der Abwürfe in Hiroshima und Nagaski im August in geeigneter Form die Initiative Mayor for Peace und deren Anliegen fördern.

Begründung:

Unter besonderer Berücksichtigung

• der Verantwortung von Städten für den Schutz ihrer Bürgerinnen und Bürger
• der weiterhin virulenten Bedrohung durch Atomwaffen auf der ganzen Welt

·         dem historischen Bezug der Stadt Potsdam als Austragungsort für die Potsdamer Konferenz   im Jahr 1945

• der erst kürzlich gedachten  Zerstörung der Landeshauptstadt im 2. Weltkrieg
• der Bedrohung der Menschen durch Terrorismus auch in den Städten

ist eine solche Initiative und ihr Anliegen zu unterstützen.

Anfang August  traf sich die Initiative Mayors for Peace in Hiroshima um dem 60. Jahrestag der Zerstörung der Städte Hiroshima und Nagasaki zu gedenken. Die Initiative verbindet diese Treffen immer mit konkreten Anliegen.  In diesem Jahr ging es insbesondere um die Ergebnisse der Bemühungen, den Atomwaffensperrvertrag zu verbessern.

Die massive Zerstörung der gesamten Stadt Hiroshima und ein Grossteil ihrer Bewohner verpflichtet auch Kommunen dazu, sich aktiv für eine atomwaffenfreie Welt einzusetzen.

Die Landeshauptstadt hat und wird in diesem Jahr auf die vielfältigste Weise dem Ende des 2. Weltkrieges gedenken. Verbunden mit dem Blick in die Vergangenheit wurden unterschiedlichste Initiativen für die Zukunft generiert.

Es gilt heute als unstrittig, dass der Befehl zum Abwurf der ersten Atombombe während der Konferenz im Juli 1945 von Präsident Truman in Potsdam gegeben wurde. Diese Entscheidung  und ihre Ausführung gilt als Beginn des Atomzeitalters. Es ist nur konsequent, wenn sich Potsdam heute einer Initiative wie Mayors for Peace anschließt.

Mit dem Beitritt unterstützt die Landeshauptstadt das Anliegen, den Atomwaffensperrvertrag weltweit und lückenlos in allen Staaten der Welt umzusetzen.  Die Landeshauptstadt schließt sich über 130 Städten in Deutschland und fast 1000 Städten auf der Welt an. Darunter auch die Partnerstädte Bobigny,  Bonn und Luzern. Der Beitritt ist ein Baustein in der Auseinandersetzung der Stadt mit ihrer Geschichte und ein Signal der Verantwortung  für die Zukunft.

Um dieser Verantwortung gerecht zu werden sollen Vereine, Initiativen, Wirtschaft, Verbände, Universitäten, Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt und Gäste die Gedenktage nutzen,  um sich mit der Vergangenheit, der Gegenwart und der Zukunft unserer Stadt und ihren Beitrag für eine atomwaffenfreie Welt auseinander zusetzen.

Dazu wird die Landeshauptstadt eine koordinierende Rolle übernehmen.

Der Beitritt zur Initiative ist als symbolischer Akt und mit keinen Kosten verbunden.

Allerdings ist die im Antragstext genannte  Unterstützung möglicherweise im Einzelfall mit Kosten verbunden.