Antrag - 01/SVV/0643
Grunddaten
- Betreff:
-
Mobilfunkantennen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Siegmar Krause
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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10.10.2001
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Erledigt
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Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz
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Vorberatung
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27.09.2001
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Erledigt
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Ausschuss für Gesundheit und Soziales
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Vorberatung
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02.10.2001
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag
Die
StVV möge beschließen:
Der
OBM wird beauftragt, auf der Grundlage der Forderungen der Bürgerinitiative
"Schutz
vor Mobilfunkantennen Babelsberg" auf eine Vereinbarung zwischen der Stadt
Potsdam und den
Mobilfunkbetreibern in Potsdam über die koordinierte Errichtung von
UMTS-Sendeanlagen, die dem
Gesundheitsschutz
höchste Priorität einräumt,
hinzuwirken.
Insbesondere
ist zu vereinbaren:
-
Unterlassung der Anbringung von Mobilfunkantennen auf Wohngebäuden und
Gebäuden,
in denen sich überwiegend Kinder und Jugendliche aufhalten,
-
gemeinsame Errichtung und Unterhaltung
von Antennenmasten durch die
Betreiber
an un- oder sehr gering
besiedelten Standorten unter Verwendung
der
eingesparten Mittel für Maßnahmen des Gesundheitsschutzes im Hinblick auf
Sendeanlagen
-
Regelmäßige Messungen und Veröffentlichung der Messergebnisse zum Umfang
der
Emissionen und zu deren Auswirkungen mit Gesundheitsbeeinträchtigungen
bzw.
-schädigungen
Ein
erster Zwischenbericht ist der
StVV zum 10. Oktober 2001 vorzulegen.
Erläuterung
siehe
Anlage
