Antrag - 05/SVV/0703
Grunddaten
- Betreff:
-
Freizeitbad Am Brauhausberg - Höhe und Finanzierung der Investitions- und Betriebskosten
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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28.09.2005
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Oberbürgermeister wird
beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung bis zur Entscheidung des
Landes Brandenburg zu dem Fördermittelantrag der Stadt Potsdam die durch
die Stadt bzw. die Stadtwerke Potsdam zu tragenden Investitions- und
Betriebskosten sowie deren Finanzierung schlüssig darzustellen.
- Die schriftlichen Unterlagen zu
den von der Stadt bzw. den Stadtwerken zu tragenden vorgenannten Kosten
und deren Finanzierung sind unbeschadet der o. g. Frist bis spätestens 30.
November 2005 der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.
Erläuterung
Begründung:
Ohne Zweifel wird die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung zum Bau des Freizeitbades wesentlich durch die Entscheidung des Landes Brandenburg zu den hierfür beantragten Fördermitteln beeinflusst.
Für die Entscheidung durch die Stadtverordnetenversammlung bedarf es jedoch auch der Kenntnis, wie die von der Stadt bzw. den Stadtwerken aufzubringenden Kosten für die Investitionen und für den Betrieb des Freizeitbades finanziert werden sollen.
