Antrag - 05/SVV/0708
Grunddaten
- Betreff:
-
Einsatz öffentlicher Mittel
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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28.09.2005
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02.11.2005
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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25.10.2005
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung im Dezember
2005 eine Analyse des Einsatzes öffentlicher Mittel im Bereich der
Stadtentwicklung für den Zeitraum seit 1990 vorzulegen. Daraus sind
Schlussfolgerungen für die Sicherung einer ganzheitlichen Entwicklung der Stadt
in den nächsten Jahren abzuleiten.
Erläuterung
Begründung:
Aus der Beantwortung einer Kleinen Anfrage der PDS-Fraktion ergibt sich, dass die Städtebaufördermittel seit 1990 mit 142 Mio € in die Sanierungsgebiete der Stadt, einschließlich der historischen Mitte, gelenkt wurden, während die Neubaugebiete nur 25 Mio € erhielten, obwohl es in diesen Bevölkerungsschwerpunkten noch enormen Entwicklungsbedarf gibt. Deshalb sollten der bisherige Einsatz öffentlicher Mittel analysiert und Schlussfolgerungen für das weitere Vorgehen gezogen werden.
