Mitteilungsvorlage - 05/SVV/0696
Grunddaten
- Betreff:
-
Schwerpunkte der öffentlichen Haushaltsdiskussion (Bürgerhaushalt)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Einreicher*:
- GB Zentrale Steuerung und Service
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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28.09.2005
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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19.10.2005
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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26.10.2005
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:
Der Haushalt einer Stadt ist eines der wichtigsten Mittel, um ihre Entwicklung zu steuern. Mit der öffentlichen Diskussion des Haushaltes haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich aktiv an der Gestaltung und Entwicklung ihrer Stadt zu beteiligen. Die Entwicklung eines solchen Bürgerhaushaltes ist ein wesentliches Element auf dem Weg zur Bürgerkommune.
Der Bürgerhaushalt selbst beinhaltet nicht nur die
Diskussion über die Finanzen der Stadt sondern auch die umfassende Information
der Bürgerinnen und Bürger zu dieser schwierigen Materie sowie die Auswertung
der Diskussionsergebnisse.
Der Haushaltsentwurf 2005 wurde den Potsdamerinnen und
Potsdamern auf unterschiedliche Weise vorgestellt. Aufbauend auf diesen
Erfahrungen sind für den Zeitraum der Haushaltsplanaufstellung 2006 die in der
Anlage beigefügten Schwerpunkte zum Bürgerhaushalt 2006 vorgesehen.
Fazit finanzielle Auswirkungen
Im Haushaltsplan 2005 stehen für die Aufwendungen im Rahmen
von Bürgerkommune und Bürgerhaushalt finanzielle Mittel unter der
Haushaltsstelle 00291.63000 zur Verfügung.
Im Rahmen der Vorhaben zum Bürgerhaushalt sind 5.000 EUR
eingeplant:
je Veranstaltung ca. 1.000 EUR 2.000
EUR
Broschüre Bürgerhaushalt Auflage
mind. 1.000 Stk. 700
EUR
Druck Einleger Stadtwerkezeitung 2.300
EUR