Beschlussvorlage - 05/SVV/0862

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung der Landeshauptstadt Potsdam gemäß Wortlaut der beiliegenden Anlage.

Begründung:

Aufgrund notwendiger Anpassungen zur Umsetzung der Abfallentsorgung an die tatsächlichen Gegebenheiten in der Stadt und zur besseren Verständlichkeit wurden einige Veränderungen in der Abfallentsorgungssatzung notwendig. Des weiteren erfolgte eine Anpassung an die geänderten rechtlichen Grundlagen.

Diese Änderungen sind nur marginal und haben keine Auswirkungen auf die derzeitige Abfallentsorgung. Daher wurde eine Änderungssatzung vorgelegt.

Die sich aus der Änderungssatzung ergebenden Änderungen sind in der beiliegenden Gegenüberstellung zu den bisherigen Regelungen der Abfallentsorgungssatzung vom 10.03.2004, zuletzt geändert durch Erste Änderungssatzung vom 15.12.2004, dargestellt und kurz erläutert.